Gefahr im Verzug! Der Hang am Burgweg kann auf die Häuser rutschen. Das hat er zwar tausend Jahre lang nicht getan, aber jetzt macht Burgkunstadt ISEK, da kommen sogar jahrtausendealte Hänge ins Rutschen und reißen Wohnhäuser in den Abgrund. Und dann hat der Burgweg, laut Stadtrat Sievert, auf der Prioritätenliste ein A. Wir wissen nicht, auf welcher Prioritätenliste das steht, wer sie verfasst hat und wer das A vergeben hat. Sie muss aber Gesetzescharakter haben und in Stein gemeißelt sein. Jedenfalls ist die Sievert'sche Prioritätenliste wichtiger als die bayerische Gemeindeordnung. An die muss man sich nämlich nicht halten, insbesondere nicht, wenn es um die termingerechte Verabschiedung des Haushaltsplans geht.
Und da ist es wieder, mein Problem mit dem Stadtrat: Anstatt einen Haushaltsplan für 2016 aufzustellen und heuer zu verabschieden, befassen sich die Damen und Herren lieber mit der Planung von Wolkenkuckucksheimen - für die dann doch kein Geld da ist. Nur Stadtrat Dr. Markus Dinglreiter hatte soviel Verstand, gegen die vorbereitenden Untersuchungen für das ISEK-Gebiet Bahnhofstraße, zu dem der Burgweg gehört - warum auch immer -, zu stimmen.
Wenn wir schon bei Prioritäten sind: Wo ist die Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2016? Was hat 2016 erste, zweite, dritte Priorität?
Und da war da noch die Bedarfsmitteilung Städtebauförderung für das Jahr 2016. Darin ist auch der Baur-Parkplatz mit 209.000 € aufgenommen. Dem Protokoll des Bürgervereins konnte ich entnehmen, dass die Baumaßnahme Baur-Parkplatz beendet, die Finanzierung aber noch nicht begonnen ist. Im Klartext heißt das, nachdem die Rechnungen sicher schon bezahlt werden mussten, Burgkunstadt hat der Firma Baur den Parkplatz mit 209.000 € mitfinanziert und hofft jetzt, einen Teil davon aus Fördermitteln zurückzubekommen. Aber wenn ich an die lachenden Gesichter der Geschäftsführer auf dem Einweihungsfoto zurückdenke, will ich doch mit meiner Kritik zurückhalten. Ich freue mich immer wieder, wenn ich in lachende Gesichter blicken darf. Zudem war vor der Parkplatzsanierung die westliche Zufahrt nach Burgkunstadt ein Schandfleck, jetzt ist sie ein Schmuckstück. Wer will da über läppische 209.000 € aus Steuermitteln reden? Noch dazu bei einer notleidenden Firma, die wieder einmal nur einige Millionen Gewinn eingefahren hat!
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